Rechtsprechung
| BSG, 04.10.1995 - 11 BAr 29/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unterlassen von Künstlerpräsentationen durch Künstlerdienst - Überschreiten der Funktionsgrenze der Arbeitsvermittlung - Unzulässigkeit von Werbemaßnahmen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 20.02.1991 - 11 RAr 5/90
Vermittlung von Künstlern
Auszug aus BSG, 04.10.1995 - 11 BAr 29/95
Wie er selbst vorträgt, hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 20. Februar 1991 (SozR 3-4100 § 3 Nr. 1) über die von ihm aufgeworfene Rechtsfrage bereits entschieden. - BSG, 25.09.1975 - 12 BJ 94/75
Revision - Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - Rentenwiedergewährung - Dritte …
Auszug aus BSG, 04.10.1995 - 11 BAr 29/95
Er hätte deshalb darlegen müssen, weshalb diese Frage trotzdem klärungsbedürftig geblieben oder wieder klärungsbedürftig geworden ist (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13). - BSG, 02.02.1984 - 8 RK 41/82
Wettbewerbsstreitigkeiten - Öffentlich-rechtliche Krankenkassen - Rechtsweg zu …
Auszug aus BSG, 04.10.1995 - 11 BAr 29/95
Danach bestimmen sich bei der Mitgliederwerbung von Krankenkassen die Formen und Grenzen nach den Aufgaben und dem den Kassen übertragenen gesetzlichen Auftrag (BSGE 56, 140, 144 = SozR 2200 § 516 Nr. 11). - BSG, 18.05.1988 - 8 RR 36/83
Kasseneigene Selbstabgabestelle für Heil- und Hilfsmittel
Auszug aus BSG, 04.10.1995 - 11 BAr 29/95
Die Werbung darf auch nicht unwahr (§ 3 UWG) oder im Blick auf die umworbene Person irreführend sein (…BSG aaO; BSGE 63, 144, 146 = SozR 2200 § 517 Nr. 11 und BSGE 63, 173 = SozR 2200 § 182 Nr. 112).